ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

AGB | Version: 1.13 | Stand: 04.12.2019 | PDF-Datei

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die über den Online-Shop der OPM Merchandising GmbH (im Folgenden: OPM) abgeschlossenen Verträge zwischen dem Kunden und OPM.

1. Allgemeine Bestimmungen

1.1

Kunden können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein.

1.1.1

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

1.1.2

Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.2

Vertragssprache ist Deutsch.

2. Zustandekommen des Vertrages

2.1

Die auf der Website von OPM aufgeführten Produkte und Leistungen sind unverbindlich und stellen lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes durch den Kunden dar.

2.2

Durch Absendung der Bestellung aus dem virtuellen “Warenkorb” mit Betätigung der Schaltfläche “Kaufen” gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung über den/die in diesem Warenkorb enthaltenen Artikel ab.

2.3

Den Zugang der Bestellung wird OPM dem Kunden gegenüber unverzüglich per E-Mail bestätigen (sog. Zugangsbestätigung).

2.4

OPM ist berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von zwei Werktagen nach Eingang der Bestellung anzunehmen. Der Vertrag kommt zustande mit dem Zugang der Auftragsbestätigung durch OPM beim Kunden.

2.5

Die Veräußerung der auf der Website von OPM aufgeführten Produkte und Leistungen erfolgt durch OPM im eigenen Namen und auf eigene Rechnung; Vertragspartner des Kunden ist OPM.

Das bei der Veräußerung von Eintrittskarten für Konzertveranstaltungen begründete Besuchsrecht ergibt sich aus dem Veranstaltungsbesuchsvertrag mit dem jeweiligen Veranstalter; dieser ist sowohl auf der Website von OPM, als auch auf den vom Veranstalter ausgegebenen Eintrittskarten namentlich ausgewiesen. OPM weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass nach Maßgabe der jeweiligen Veranstalter folgende Sonderbestimmungen für den Erwerb der Eintrittskarten gelten.

Die Karten sind personalisiert. Der Name des Zugangsberechtigten ist in der Leerzeile auf der Karte einzutragen.
Die Zugangsberechtigung wird nicht erworben, wenn ein nicht autorisierter gewerblicher Vermittler oder Vertreter eingeschaltet wird.
Die Zugangsberechtigung ist nur unter den nachfolgenden Bedingungen auf Dritte übertragbar: Der Dritte darf keinen höheren Preis als den auf der Karte aufgedruckten Preis zzgl. maximal insgesamt 25 % für Nebenkosten (z.B. Porto, Versand, Vermittlungs-kosten) zahlen und muss alle Rechte und Pflichten aus dem Veranstaltungsbesuchs-vertrag - einschließlich des Weiterverkaufsverbots - übernehmen. Die Zugangs-berechtigung ist nicht übertragbar, wenn sie in einem Paket mit anderen Waren und/oder Dienstleistungen veräußert wird, deren Preisanteil höher ist als 25 % des auf der Karte aufgedruckten Preises. Nur wenn diese Voraussetzungen erfüllt sind, darf der Name des ursprünglich Zugangsberechtigten in der o. g. Leerzeile durchgestrichen werden und mit dem Namen des Dritten, der die Zugangsberechtigung erwirbt, ersetzt werden.

Werden diese Voraussetzungen nicht eingehalten, kann der Veranstalter den Inhaber des Tickets von der Veranstaltung ausschließen oder den Zutritt verweigern. Zusätzlich verpflichtet sich der Erwerber einer Eintrittskarte auch direkt OPM gegenüber, die vorstehenden Beschränkungen einzuhalten, falls es zu einer Weitergabe der Eintrittskarte kommt.

3. Vertragstextspeicherung

Der Vertragstext wird gespeichert; er ist nach Absendung der Bestellung jedoch nicht mehr über die Website abrufbar. OPM wird dem Kunden allerdings den Inhalt des Vertrages in Textform gesondert mitteilen.

4. Preise / Zahlungsbedingungen

4.1

Alle ausgewiesenen (Kauf-)Preise stellen Gesamtpreise dar - d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich anfallender Umsatzsteuer.

4.1.1

Soweit nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist, gelten die Kaufpreise zuzüglich Liefer- und Versandkosten; deren Höhe richtet sich, soweit nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist, nach den folgenden Angaben:

Lieferungen innerhalb Deutschlands:
Die Liefer- und Versandkosten für Lieferungen innerhalb Deutschlands betragen EUR 6,50.

Lieferungen von Waren ins Ausland:
Die Liefer- und Versandkosten betragen EUR 9,90 für Lieferungen nach Österreich, EUR 14,00 für Lieferungen nach Andorra, Belgien, Dänemark, Großbritannien, Italien, Liechtenstein, Monaco, Polen, San Marino, Schweden, Schweiz, Slowakische Republik, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn und Vatikan sowie EUR 19,00 für Lieferungen nach Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Luxemburg, Niederlande, Nordirland, Norwegen und Portugal. Für Lieferungen in andere Länder betragen die Liefer- und Versandkosten pauschal EUR 24,00.

4.1.2

Im Einzelfall können bei grenzüberschreitenden Lieferungen weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) durch den Kunden zu zahlen sein.

4.2

OPM akzeptiert die innerhalb des Online-Shops im Einzelnen mit aufgeführten Zahlungsmethoden. Der Kunde wählt die von ihm bevorzugte Zahlungsart unter den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden selbst aus.

4.2.1

Im Falle einer Zahlung durch Banküberweisung (auch Sofortüberweisung) verpflichtet sich der Kunde dazu, den Kaufpreis zzgl. Liefer- und Versandkosten spätestens fünf Werktage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen. Die Kontodaten werden zusammen mit der Zahlungsaufforderung mitgeteilt.

4.2.2

Im Falle einer Zahlung mittels Kreditkarte veranlasst OPM die Belastung der vom Kunden angegebenen Kreditkarte bzw. des dazugehörigen Kontos binnen zwei Werktagen nach dem Zustandekommen des Vertrages.

5. Liefer- und Versandbedingungen / Gefahrtragung

5.1

Die Auslieferung der vom Kunden gekauften Artikel erfolgt - wenn nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist - auf dem Versandwege an die vom Kunden mitgeteilte Lieferanschrift. Der Kunde hat die Lieferanschrift richtig und vollständig anzugeben. Sollte der Kunde schuldhaft fehlerhafte oder unvollständige Adressdaten hinterlegt haben und es dadurch bei OPM zu zusätzlichen Kosten (so etwa ein vom Transportunternehmen für die Rückbeförderung unzustellbarer Sendungen erhobenes Rücksendeentgelt oder bei erneuter Zusendung zusätzlich anfallende Versandkosten) kommen, hat der Kunde diese zu erstatten.

5.1.1

Der Versand der vom Kunden gekauften Artikel erfolgt im Fall einer Zahlung durch Banküberweisung (auch Sofortüberweisung) innerhalb von zwei Werktagen nach Zahlungseingang. Die Lieferfrist, innerhalb derer das Transportunternehmen die Waren ausliefert, beträgt somit drei bis vier Werktage nach Zahlungseingang, es sei denn, im Zusammenhang mit dem Artikelangebot wird auf eine kürzere oder längere Frist ausdrücklich hingewiesen.

5.1.2

Der Versand der vom Kunden gekauften Artikel erfolgt im Fall einer Zahlung mittels Kreditkarte innerhalb von zwei Werktagen nach dem Zustandekommen des Vertrages. Die Lieferfrist, innerhalb derer das Transportunternehmen die Waren ausliefert, beträgt somit drei bis vier Werktage nach dem Zustandekommen des Vertrages, es sei denn, im Zusammenhang mit dem Artikelangebot wird auf eine kürzere oder längere Frist ausdrücklich hingewiesen.

5.2

Versendet OPM auf Verlangen des Kunden die verkaufte Sache nach einem
anderen Ort als dem Erfüllungsort, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald OPM die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Bei Kunden, die Verbraucher sind, gilt dies mit der Maßgabe, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung nur dann auf den Verbraucher übergeht, wenn der Verbraucher den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt hat und OPM dem Verbraucher diese Person oder Anstalt nicht zuvor benannt hat. In anderen Fällen geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden auf diesen über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.

6. Widerrufsrecht und -folgen

Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB zu. Als Verbraucher haben Sie daher das Recht, ihre Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden Widerrufsbelehrung zu widerrufen:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (OPM Merchandising GmbH, Wasserburger Straße 4, 83352 Altenmarkt - Deutschland / Telefon: +49(0)8621-646480 / Telefax: +49(0)8621-646489 / E-Mail: info@opm-merchandising.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Nichtbestehen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nach § 312 g Abs. 2 Nr. 9 BGB auch nicht bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht.

7. Rechte des Kunden bei Mängeln der Kaufsache (Gewährleistung)

Kunden stehen beim Kauf von Waren gesetzliche Mängelhaftungsrechte für die Waren zu. Kunden haben bei Mängeln einer (Kauf-)Sache das Recht, Gewährleistungsrechte geltend zu machen - dies nach den gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

8. Eigentumsvorbehalt

Warenlieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von OPM.

9. Haftungsbestimmungen

9.1

Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet OPM uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet OPM uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

9.2

Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 9.1 erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet OPM, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten).

9.3

Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von Ziffer 9.1 noch 9.2 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet OPM gegenüber Verbrauchern - dies jedoch begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.

9.4

Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

10. Online-Streitbeilegung / Alternative Streitbeilegung

10.1

Die Europäische Kommission stellt nach der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 über eine interaktive Website, auf die in allen Amtssprachen der Organe der Europäischen Union elektronisch zugegriffen werden kann, eine Europäische Plattform zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen in der Europäischen Union wohnhaften Verbrauchern und in der Europäischen Union niedergelassenen Unternehmern zur Verfügung, die sich aus dem Online-Verkauf von Waren oder der Online-Erbringung von Dienstleistungen ergeben (sog. OS-Plattform / URL: HYPERLINK “http://ec.europa.eu/consumers/odr/” http://ec.europa.eu/consumers/odr/). Um eine Beschwerde auf dieser sog. OS-Plattform einzureichen, haben Verbraucher ein elektronisches Beschwerdeformular auszufüllen. Die einzelnen Informationen, die beim Einreichen einer Beschwerde obligatorisch anzugeben sind, werden im Anhang der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 aufgeführt.

10.2

OPM ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle gemäß dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) teilzunehmen.

11. Schlussbestimmungen

11.1

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

11.1.1

Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt die Rechtswahl nach Ziffer 11.1 nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

11.1.2

Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.

11.2

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von OPM. Dasselbe gilt, wenn der Kunde Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis von OPM, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

OPM Merchandising GmbH
Geschäftsführer: Wolfgang Huber
Wasserburger Straße 4
83352 Altenmarkt / Deutschland
Telefon: +49(0)8621 - 646480
Telefax: +49(0)8621 - 646489
E-Mail: info@opm-merchandising.com
USt-Ident.Nr.: DE 814293917
Handelsregister: Amtsgericht Traunstein (HRB 16280)


Anhang: Muster-Widerrufsformular

Muster für das Widerrufsformular
nach Anlage 2 zu Art. 246 a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 u. § 2 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

  • An: OPM Merchandising GmbH, Wasserburger Straße 4 in 83352 Altenmarkt - Deutschland / Telefax: +49(0)8621-646489 / E-Mail: info@opm-merchandising.com
  • Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
  • Bestellt am (*)/erhalten am (*)
  • Name des/der Verbraucher(s)
  • Anschrift des/der Verbraucher(s)
  • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
  • Datum
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